Rechtliche Grundlagen

In diesem Bereich wird ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen zum Regenwassermanagement gegeben. Dabei wird auf die maßgebenden EU-Richtlinien, die Wassergesetze des Bundes und der Länder sowie die wichtigsten Verordnungen zur Gewässerreinhaltung eingegangen. In den vorgestellten Rechtsvorschriften werden in erster Linie Zielgrößen für den gewünschten Gewässerschutz formuliert.

Darüber hinaus sind aber auch Instrumente definiert bzw. beschrieben, mit denen die Einhaltung der Zielvorgaben erreicht werden kann. Für den hier diskutierten Themenbereich Regenwasserbewirtschaftung sind das insbesondere die Maßnahmenpläne, Abwasserbeseitigungskonzept und der Generalentwässerungsplan. Eine rechtlich verbindliche Definition des Begriffes Generalentwässerungsplan existiert im Übrigen nicht.

Neben den gesetzlichen Vorgaben spielen die allgemein anerkannten Regeln der Technik (a. a. R. d. T.) bzw. der Stand der Technik eine entscheidende Rolle für die praktische Arbeit. Bezüglich der Regenwasserbewirtschaftung manifestieren sich die allgemein anerkannten Regeln der Technik in den Regelwerken von DWA, BWK und FGSV sowie in den EU/DIN-Normen. Im Gegensatz zu den o. a. Rechtsvorschriften haben die Regelwerke weniger Zielgrößen zum Inhalt als vielmehr Verfahrensbeschreibungen. Ausnahmen bestätigen hier die Regel. Die für die Regenwasserbewirtschaftung wichtigsten Regeln werden vorgestellt und kritisch diskutiert.

Die Zusammenstellung zeigt, wie groß die Zahl der rechtlichen Regelungen in Deutschland mittlerweile ist. Sich mit dieser juristischen Vielfalt zu beschäftigen ist für Ingenieure mühsam. Andererseits ist die Berücksichtigung des rechtlichen Rahmens unabdingbar für eine praxisorientierte Betrachtung der Problemstellung.